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Aktuelles - Archiv

facebook-agb das musical in Bremen

14.08.2017 - Artikel in der Süddeutschen Zeitung über facebook-agb das musical in Bremen MEHR

facebook-agb das musical

24.07.2017 - Das Stück wird am 10.08.17, 13.08.17 und 16.08-18.08.17 jeweils 20 Uhr in der Spedition am Güterbahnhof aufgeführt.
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Einladung an die Medien

07.03.2017 -

Am Freitag, den 10. März 2017 überreicht Dr. Imke Sommer dem Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft die verbundenen Jahresberichte – Datenschutz und Informationsfreiheit – für das Jahr 2016.
Anlässlich der Vorstellung des 39. Jahresberichts zum Datenschutz und des 11. Jahresberichts zur Informationsfreiheit laden wir Sie herzlich ein zu einer Pressekonferenz am

Freitag, den 10. März 2017 ab 12.00 Uhr
im Haus der Bremischen Bürgerschaft, Raum 1

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Die Gedanken sind frei, wer kann sie erraten? Safer Internet Day am 9. Februar 2016

09.02.2016 - Der Safer Internet Day, der wie jedes Jahr am zweiten Tag der zweiten Woche des zweiten Monats des Jahres stattfindet, soll alle Menschen in Europa anregen, über ihr Verhalten im Internet nachzudenken. Dies gilt besonders für die Kommunikation in sozialen Medien.
"Die Gedanken sind frei, wer kann sie erraten?" So lauten die ersten Zeilen eines deutschen Volksliedes aus dem 18. Jahrhundert. Im letzten Jahr war das Lied in einem Werbespot eines großen deutschen Internetdiensteanbieters zu hören. DOWNLOAD

Filmankündigung DEMOCRACY – IM RAUSCH DER DATEN

14.01.2016 -

Die bereits angekündigte Sondervorführung des Filmes findet am Montag, dem 8. Februar 2016, um 18 Uhr im Kino City 46 statt. Gast ist Ralf Bendrath, Wissenschaftlicher Mitarbeiter von Jan Philipp Albrecht, MdEP. Moderiert wird die Veranstaltung von Helga Trüpel, MdEP. Weitere Termine entnehmen Sie Bitte dem folgenden Artikel.

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37. Jahresbericht

Deckblatt des 37. Jahresbericht Datenschutz der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit - Berichtsjahr 2014 -

20.03.2015 - 37. Jahresbericht Datenschutz der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit - Berichtsjahr 2014 - DOWNLOAD

Pressemitteilung:"Keine Smartness ohne Freiheit."

20.03.2015 - Am heutigen Freitag legt die bremische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Dr. Imke Sommer, ihre beiden Berichte über den Datenschutz und die Informationsfreiheit im Jahr 2014 vor. DOWNLOAD

Safe Harbor bietet keinen ausreichenden Schutz für den Datentransfer in die USA

19.03.2015 - Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder weist darauf hin, dass die Safe Harbor-Entscheidung der Europäischen Kommission aus dem Jahr 2000 keinen ausreichenden Schutz für das Grundrecht auf Datenschutz bei der Übermittlung personenbezogener Daten in die USA entfaltet. DOWNLOAD

Big Data zur Gefahrenabwehr und Strafverfolgung: Risiken und Nebenwirkungen beachten

19.03.2015 - Zunehmend sind Systeme zur Datenanalyse auch für Polizeibehörden am Markt verfügbar. Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder weist daher frühzeitig – bevor diese Systeme in der Fläche beschafft werden – darauf hin, dass der Einsatz solcher Systeme durch die Polizei geeignet ist, elementare Grundsätze des Datenschutzes und des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung in Frage zu stellen. DOWNLOAD

Nachbesserungen beim eHealth-Gesetz und klare Regelungen zum Einsatz externer Dienstleister bei Berufsgeheimnisträgern erforderlich

19.03.2015 - Mit dem Entwurf eines Gesetzes für sichere und digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen ("eHealth-Gesetz") würde die Bundesregierung die Gelegenheit verpassen, die zunehmende IT-Nutzung im Gesundheitswesen datenschutzgerecht auszugestalten und insbesondere die
Anforderungen an die Vertraulichkeit und Transparenz der Datenverarbeitung zu regeln. DOWNLOAD

Mindestlohngesetz und Datenschutz

19.03.2015 - Die Umsetzung des Mindestlohngesetzes wirft eine Reihe von datenschutzrechtlichen Problemen auf, die einer Klärung bedürfen. DOWNLOAD

IT-Sicherheitsgesetz nicht ohne Datenschutz!

19.03.2015 - Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder sieht Informationssicherheit als eine Grundvoraussetzung an, um die Grundrechte auf informationelle Selbstbestimmung sowie auf Gewährleistung der Integrität und Vertraulichkeit informationstechnischer Systeme und das Telekommunikationsgeheimnis zu wahren. DOWNLOAD

Verschlüsselung ohne Einschränkungen ermöglichen

19.03.2015 - Zur Stärkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses und des Grundrechts auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme sowie im Interesse der ungestörten Kommunikation in Wirtschaft und Verwaltung sind neben entsprechenden gesetzlichen Regelungen und deren Umsetzung wirksame technische Vorkehrungen erforderlich, um elektronisch übermittelte und gespeicherte Daten vor Zugriffen Unberechtigter zu schützen. DOWNLOAD

Datenschutzgrundverordnung darf keine Mogelpackung werden!

19.03.2015 - Der Rat der Europäischen Innenminister und Justizminister hat sich am 12. und 13. März 2015 erneut mit der Reform des Europäischen Datenschutzrechts befasst und dabei über drei weitere Kapitel der geplanten Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)grundsätzlich geeinigt. Hierzu gehören unter anderem die zentralen Vorschriften über die Datenschutzgrundsätze und die Zulässigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten. DOWNLOAD

Datenschutz nach "Charlie Hebdo" : Rechtsstaat und Grundrechte beweisen sich gerade in Zeiten terroristischer Bedrohung!

19.03.2015 - Terrorismus und internationale Kriminalität erfordern effektive Abwehrmaßnahmen auch in freiheitlichen Verfassungsstaaten. Für etwaige Defizite kann der Datenschutz nicht verantwortlich gemacht werden. Eine Zielrichtung terroristischer Angriffe ist es, Furcht und Hass in der Gesellschaft zu verbreiten und demokratische Freiheitsrechte zu beseitigen. DOWNLOAD

– Einladung an die Medien – Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit stellt ihre Tätigkeitsberichte für das Jahr 2014 vor

17.03.2015 - Am Freitag, den 20. März 2015 überreicht Dr. Imke Sommer dem Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft die verbundenen Jahresberichte – Datenschutz und Informationsfreiheit – für das Jahr 2014.
Anlässlich der Vorstellung des 37. Jahresberichts zum Datenschutz und des 9. Jahresberichts zur Informationsfreiheit laden wir Sie herzlich ein zu einer Pressekonferenz am
Freitag, den 20. März 2015 ab 12.00 Uhr
im Haus der Bremischen Bürgerschaft, Raum 1
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Pressemitteilung: Safer Internet Day: www.YoungData.de und neue facebook-Nutzungsbedingungen

10.02.2015 - Inhalte, die auf facebook veröffentlicht werden, entziehen sich durch die Änderung der Nutzungsbedingungen noch stärker dem direkten Einfluss der Nutzerinnen und Nutzer. Dazu und zu weiteren Themen informiert das zum "Safer Internet Day" überarbeitete Angebot von www.YoungData.de, das sich speziell an junge Menschen richtet. MEHR

Verfolgung des Nutzerverhaltens im Internet

05.02.2015 - Cookies und verschiedene anderen Technologien ermöglichen die Verfolgung des Nutzerverhaltens im Internet. Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder hat hierzu eine Entschließung verabschiedet. MEHR

Schluss mit den datenschutzrechtlichen Missständen beim Umgang mit Krankengeldbeziehern!

16.12.2014 - Bei dem derzeit praktizierten "Krankengeldfallmanagement" lädt eine Vielzahl von Krankenkassen ihre Versicherten in der vierten Woche einer Arbeitsunfähigkeit zu einem persönlichen Gespräch ein. Die Krankenkassen stellen Fragen zur Arbeitsplatzsituation, Krankheitssituation, familiären und sozialen Situation des Versicherten. DOWNLOAD

Datenübermittlungen zwischen medizinischen Leistungserbringern und klinischen Krebsregistern

01.12.2014 - Zur Verbesserung der Versorgung von Krebspatienten bauen die Bundesländer derzeit auf bundesgesetzlicher Grundlage ein flächendeckendes Netz von klinischen Krebsregistern auf. Diese Register erhalten hierzu vielfältige Daten über alle krebskranken Personen von allen niedergelassenen Ärzten und Krankenhäusern, die sie behandeln. Andererseits sollen die Register den behandelnden Ärzten die empfangenen Patientendaten zum Abruf zur Verfügung stellen. DOWNLOAD

Anlage zur Entschließung: Datenübermittlungen zwischen medizinischen Leistungserbringern und klinischen Krebsregistern

01.12.2014 - Katalog von Anforderungen DOWNLOAD

Keine PKW-Maut auf Kosten des Datenschutzes!

14.11.2014 - Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder (DSK) fordert die Bundesregierung auf, bei der geplanten Einführung einer allgemeinen Maut auf Bundesautobahnen und einzelnen Bundesfernstraßen auf eine automatisierte Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Fahrzeugkennzeichen aller Verkehrsteilnehmer über elektronische Kontrollpunkte zu verzichten. DOWNLOAD

Stellenausschreibung der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Bremen

14.10.2014 - Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit mit Sitz in Bremerhaven beabsichtigt, im IT-Team zum 1. Januar 2015 eine/einen Referentin/Referenten einzustellen. MEHR

Datenschutz im Kraftfahrzeug - Automobilindustrie ist gefordert

09.10.2014 - Der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder weist auf die datenschutzrechtlichen Risiken hin, die mit der zunehmenden Datenverarbeitung in Kraftfahrzeugen und ihrer Vernetzung untereinander, mit ihrer Umgebung und mit dem Internet entstehen. MEHR

Orientierungshilfe Cloud Computing Version 2.0

09.10.2014 - Die 88. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder hat die Orientierungshilfe Cloud Computing Version 2.0 verabschiedet. DOWNLOAD

Marktmacht und informationelle Selbstbestimmung

09.10.2014 - Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder setzt sich für eine Datenschutzgrundverordnung auf hohem Niveau ein. Sie ist davon überzeugt, dass insbesondere das Recht auf Datenportabilität sowohl die Souveränität des einzelnen Nutzers stärken als auch die auf der Sammlung personenbezogener Daten beruhende Machtposition einzelner Marktteilnehmer begrenzen kann. MEHR

Zum Recht auf Sperrung von Suchergebnissen bei Anbietern von Suchmaschinen

09.10.2014 - Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 13. Mai 2014 – C-131/12 "Google Spain" stellt klar, dass die Betreiber von Suchmaschinen ein Recht Betroffener auf Sperrung von Suchergebnissen bei Anbietern von Suchmaschinen umzusetzen haben. MEHR

Effektive Kontrolle von Nachrichtendiensten herstellen!

09.10.2014 - Die Enthüllungen über die Spähaktivitäten ausländischer Nachrichtendienste haben verdeutlicht, wie viele Kommunikationsdaten in der digitalisierten Welt anfallen, welche Begehrlichkeiten diese Daten offensichtlich auch bei Nachrichtendiensten demokratischer Länder wecken und mit welchen weitreichenden Methoden die Nachrichtendienste Informationen erfassen, sammeln und analysieren. MEHR

Unabhängige und effektive Datenschutzaufsicht für Grundrechtsschutz unabdingbar

09.10.2014 - Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder begrüßt, dass nunmehr auch der Bundesgesetzgeber die vom Europäischen Gerichtshof in mehreren Urteilen konkretisierten Voraussetzungen für eine völlig unabhängige Datenschutzaufsicht herstellen will. MEHR

Orientierungshilfe zu den Datenschutzanforderungen an App-Entwickler und App-Anbieter

24.06.2014 - Die Orientierungshilfe richtet sich an Entwickler und Anbieter mobiler Applikationen (Apps). Sie zeigt
datenschutzrechtliche und technische Anforderungen auf und macht diese anhand plakativer Beispiele
verständlich. DOWNLOAD

Urteil und Pressemitteilung des Gerichtshofs der Europäischen Union vom 13.05.2014

13.05.2014 - Google - Recht auf Vergessen im Internet MEHR

Entschließung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 25. April 2014

25.04.2014 - Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder hat in einer heutigen Entschließung das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Europäischen Richtlinie zur Vorratsspeicherung von Telekommunikations-Verkehrsdaten (Richtlinie 2006/24/EG) als wegweisend für den Datenschutz in Europa gewürdigt. MEHR

Urteil und Pressemitteilung des Gerichtshofs der Europäischen Union zur Vorratsdatenspeicherung

08.04.2014 - Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung für ungültig erklärt - Eine Sternstunde für den Datenschutz in Europa MEHR

Pressemitteilung des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit zur 87. Datenschutzkonferenz

28.03.2014 - Unsere Daten sicherer machen - wir selbst haben es in der Hand! MEHR

Entschließung der 87. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder: "Öffentlichkeitsfahndung mit Hilfe sozialer Netzwerke – Strenge Regeln erforderlich!"

28.03.2014 - Mit zunehmender Beliebtheit sozialer Netzwerke bei Bürgerinnen und Bürgern steigt das Interesse von Strafverfolgungsbehörden, diese sozialen Netzwerke auch zur Öffentlichkeitsfahndung zu nutzen. So gibt es in Deutschland bereits Polizeidienststellen, die mittels Facebook nach Straftätern suchen. Auch die 84. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister hat sich im November 2013 mit dem Thema befasst. MEHR

Entschließung der 87. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder: "Gewährleistung der Menschenrechte bei der elektronischen Kommunikation"

28.03.2014 - Die Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden haben ein Ausmaß an geheimdienstlicher Überwachung aufgezeigt, das viele zuvor nicht für möglich gehalten hatten. Die tendenziell unbegrenzte und kaum kontrollierte Überwachung der elektronischen Kommunikation aller verletzt das auch im digitalen Zeitalter weltweit anerkannte Recht auf Privatheit in täglich wiederkehrender millionenfacher Weise. MEHR

Entschließung der 87. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder zur Struktur der künftigen Datenschutzaufsicht in Europa

28.03.2014 - Ein zentrales Verhandlungsthema bei den Beratungen im Rat der Europäischen Union (EU) betrifft die Frage, welche Aufgaben die Datenschutzbehörden künftig haben und wie sie in Fällen, die mehrere Mitgliedstaaten oder die gesamte EU betreffen, besser zusammenarbeiten können. MEHR

Entschließung der 87. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder: "Biometrische Gesichtserkennung durch Internetdienste – Nur mit Wahrung des Selbstbestimmungsrechts Betroffener!"

28.03.2014 - Die Nutzung biometrischer Daten wird zunehmend zu einem Phänomen des Alltags. Dies gilt in besonderer Weise für die biometrische Gesichtserkennung, die in sozialen Medien auf dem Vormarsch ist. Für den Zweck der Auswertung von Personenfotos werden die Gesichter der Nutzer biometrisch erfasst, sodass ein späterer Abgleich mit anderen Fotos die Identifizierung einzelner Personen ermöglicht. MEHR

Entschließung der 87. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder: Beschäftigtendatenschutz jetzt!

28.03.2014 - Trotz zahlreicher Aufforderungen durch die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder sowie des Deutschen Bundestages ist die Verabschiedung einer angemessenen Regelung des Beschäftigtendatenschutzes in der vergangenen Legislaturperiode erneut gescheitert. MEHR

87. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vom 27. bis 28. März 2014 in Hamburg

28.03.2014 - Entschließungen der Datenschutzkonferenz MEHR

36. Jahresbericht Datenschutz der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit

Umschlagseite des 36. Jahresberichts Datenschutz der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit

21.03.2014 - 36. Jahresbericht Datenschutz der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit - Berichtsjahr 2013 - DOWNLOAD

Pressemitteilung: Personendatenberge abtragen und Ämterdatenberge auftürmen!

21.03.2014 - Am heutigen Freitag legt die bremische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Dr. Imke Sommer, ihre beiden Berichte über den Datenschutz und die Informationsfreiheit im Jahr 2013 vor. MEHR

– Einladung an die Medien – Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit stellt ihre Tätigkeitsberichte für das Jahr 2013 vor

18.03.2014 - Am Freitag, den 21. März 2014 überreicht Dr. Imke Sommer dem Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft die verbundenen Jahresberichte – Datenschutz und Informationsfreiheit – für das Jahr 2013.
Anlässlich der Vorstellung des 36. Jahresberichts zum Datenschutz und des 8. Jahresberichts zur Informationsfreiheit laden wir Sie herzlich ein zu einer Pressekonferenz am
Freitag, den 21. März 2014 ab 12.00 Uhr
im Haus der Bremischen Bürgerschaft, Raum 1

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Pressemitteilung: Safer Internet Day 2014: "Verschlüsselung ist nicht tot!"

11.02.2014 - Anlässlich des 8. Europäischen Datenschutztages am 28. Januar 2014 waren sich die bei der zentralen Veranstaltung der Datenschutzkonferenz in Berlin versammelten IT-Expertinnen und IT-Experten demgegenüber in der Einschätzung einig, die Verschlüsselung sei nicht tot.
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8. Europäischer Datenschutztag am 28. Januar 2014 in Berlin

11.02.2014 - Vorträge und Präsentationen MEHR

Pressemitteilung: 8. Europäischer Datenschutztag am 28. Januar 2014 in Berlin

28.01.2014 - Immer noch Zeit für Konsequenzen – Big Data für Bond 2.0
Die zentrale Veranstaltung der Konferenz zum 8. Europäischen Datenschutztag steht unter dem Motto "Big Data für Bond 2.0 – Für eine menschenrechtliche Einhegung der Nachrichtendienste in Zeiten von Big Data". Wie uns die Enthüllungen des Jahres 2013 gezeigt haben, nutzen auch Nachrichtendienste Big Data und greifen damit in die Grundrechte der Menschen in besonders einschneidender Weise ein. MEHR

Einladung an die Medien zur Pressekonferenz des 8. Europäischen Datenschutztages am 28. Januar 2014 in Berlin

21.01.2014 -

Immer noch Zeit für Konsequenzen - Big Data für Bond 2.0

Anlässlich des 8. Europäischen Datenschutztages lädt Sie die bremische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Dr. Imke Sommer, im Namen der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder ein zu einer Pressekonferenz am
Dienstag, den 28. Januar 2014 um 11.00 Uhr im Raum 109/110 in der I. Etage des Abgeordnetenhauses von Berlin.

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8. Europäischer Datenschutztag am 28. Januar 2014 in Berlin

11.12.2013 - 8. Europäischer Datenschutztag am 28. Januar 2014 in Berlin MEHR

Pressemitteilung: 86. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 1. und 2. Oktober 2013 in Bremen

02.10.2013 - Die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder appelliert auf ihrer 86. Tagung in Bremen an alle Akteurinnen und Akteure der 18. Legislaturperiode, sich für die Stärkung des Datenschutzes auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene einzusetzen. MEHR

Entschließung der 86. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder: Forderungen für die neue Legislaturperiode: Die Datenschutzgrundrechte stärken!

02.10.2013 - Die rasante technologische Entwicklung und ausufernde Datensammlungen bei Unternehmen, Nachrichtendiensten und anderen Behörden stellen eine gewaltige Herausforderung für den Datenschutz dar. Die Verletzlichkeit der Vertraulichkeit der Kommunikation und der Privatsphäre rückt - wie repräsentative Studien belegen - mehr und mehr in das Bewusstsein der Menschen. MEHR