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Datenschutz-Grundverordnung: Datenschutzkonferenz veröffentlicht Kurzpapiere

Auslegungshilfen zum neuen Datenschutzrecht

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Die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) wird nach der Übergangsphase von zwei Jahren am 25. Mai 2018 wirksam. Die Aufsichtsbehörden befassen sich zurzeit intensiv mit den neuen Rechtsgrundlagen und deren Anforderungen und stimmen eine einheitliche Sichtweise ab. Erste Ergebnisse dieses Prozesses sind gemeinsame Kurzpapiere zur DS-GVO, die die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (DSK) ab sofort veröffentlicht.

Die Kurzpapiere dienen als erste Orientierung insbesondere für den nicht-öffentlichen Bereich, wie nach Auffassung der Datenschutzkonferenz die DS-GVO im praktischen Vollzug angewendet werden sollte. Diese Auffassung steht unter dem Vorbehalt einer zukünftigen - möglicherweise abweichenden - Auslegung des Europäischen Datenschutzausschusses.